Wie aus dem Nichts war im April das US-Unternehmen Netlist in den Fokus der Börse geraten. Der Grund: Den Kaliforniern war vor Gericht ein gigantischer Erfolg gelungen – ausgerechnet gegen einen der größten Konzerne der Welt.
So war ein Geschworenengericht zu dem Schluss gekommen, dass der südkoreanische Elektronikgigant Samsung umfassende Patenverletzungen im Bereich der DDR5-und HDM-Speicher gegenüber Netlist begangen habe. Jene Technologien sind unabdingbar für hochleistungsfähige Computersysteme und damit auch wichtig für das Training von KI-Modellen.
Insgesamt hat Netlist fünf Patentverletzungen in dem Verfahren vorgebracht. Das Gericht stimmte schließlich sämtlichen Vorwürfen zu und sprach den Kaliforniern einen Schadenersatz in Höhe von rund 303 Millionen US-Dollar zu. Zum Vergleich: 2022 hatte Netlist Erlöse von rund 160 Millionen Dollar erzielt. Der Schadenersatz entspricht also fast einem doppelten Jahresumsatz der Firma.
Netlist vs. Samsung: Bundesgericht bestätigt Schadenersatz
Jetzt hat Netlist ein weiteres Update zu dem Rechtsstreit veröffentlicht und sieht sich mehr denn je als Sieger. Demnach hat das Bundesgericht des US-Bundesstaats Texas (United States District Court for the Eastern District of Texas) das im April gefällte Urteil des Geschworenengerichts bestätigt. Der Vorsitzende Richter James Rodney Gilstrap ist ebenfalls zum Schluss gekommen, dass Samsung vorsätzlich das Patentrecht der Netlist-Technologien verletzt habe. Gilstrap ordnete deshalb an, dass Samsung die 303 Millionen Dollar begleichen muss. Zudem hat das Bundesgericht Netlist als Verfahrenssieger auch Zinszahlungen zugesprochen.
„Unsere Patente decken in diesem Fall Halbleitertechnologien wie HBM und DDR5 ab, die für generatives KI-Computing von grundlegender Bedeutung sind“, betonte Netlist-Chef Chuck Hong. „Die Anerkennung der vorsätzlichen Rechtsverletzung durch die Jury und der zugesprochene erhebliche Schadenersatz unterstreichen die Bedeutung unserer Innovationen und die Bedeutung des Schutzes des geistigen Eigentums der USA.“
Hong weiter: „Netlist ist zuversichtlich, dass die Entscheidung des Gerichts in diesem Fall durch alle Anträge nach dem Urteil und die Berufung intakt bleiben wird.“ Die Kalifornier sind also davon überzeugt, dass die Einsprüche von Samsung weiterhin juristisch wirkungslos bleiben.
Weiteres Verfahren im nächsten April?
Netlist gab zudem bekannt, dass ein zweiter Fall gegen Samsung ebenfalls vor dem U.S. District Court for the Eastern District of Texas wegen Verletzung eines anderen Patentansatzes verhandelt werden soll. Das Verfahren soll demnach im April 2024 stattfinden.
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