Intel-Aktie: Wo bleiben die Milliarden, Herr Habeck?

Der schwer kriselnde US-Konzern Intel will in Deutschland mithilfe der Bundesregierung eine große Chip-Fabrik bauen. Knapp zehn Milliarden Euro sollen die Amerikaner hierfür vom Bund erhalten. Trotzdem: Abgesegnet ist die Milliardensubvention noch nicht, denn hierfür braucht es einer Zustimmung durch die EU-Kommission.

Und offenbar hat die Bundesregierung noch keinen förmlichen Antrag zur Genehmigung in Brüssel gestellt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) äußerte sich nun laut Medienberichten zu der Causa. Demnach betonte der Politiker, dass Genehmigungsverfahren auf EU-Ebene eine gewisse Zeit erforderten. Es gebe aber bereits einen engen Abstimmungsprozess zwischen der EU, der Bundesregierung und dem Chipkonzern Intel. Habeck meinte: „Wir sind voll im Zeitplan.“

Milliardensubventionen für Intel: Habeck verweist auf umfangreichen Prüfprozess der EU

„In Europa wird immer sehr genau darauf geachtet, dass Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien oder Polen sich nicht durch überhöhte Förderung Unternehmen wegklauen“, konstatierte der Minister. Die EU-Kommission würde deshalb wie ein „Schiedsrichter“ darauf achten, dass alles fair zugehe. Aus diesem Grund dauere es oftmals etwas länger, bis hohe Fördergelder von Brüssel genehmigt würden.

Habeck zeigte sich derweil zuversichtlich, dass Intel seine Pläne in Magdeburg umsetzen werde, sobald der Konzern Sicherheit bezüglich der Subventionen habe.

Intel drückt auf Kostenbremse

Zur Einordnung: Intel steckt derzeit tief in der Krise. Erst Anfang August musste der Konzern ein umfangreiches Sparprogramm ankündigen, um die ausufernden Kosten in den Griff zu bekommen. Inwieweit auch das Projekt in Magdeburg betroffen sein könnte, blieb unklar. Nur so viel: Konzernboss Pat Gelsinger betonte, man habe die Investitionsstrategie an die Marktentwicklung angepasst.