Jetzt also doch nicht? Nachdem die US-Wettbewerbsbehörde FTC zunächst personelle Probleme bei der Arbeit an einem Amazon-Fall mitgeteilt hatte, gibt es nun eine Kehrtwende.
Hintergrund: Die Federal Trade Commission hatte letzte Woche betont, dass sie einen Prozess gegen Amazon im September verschieben müsse. Ein Anwalt der Behörde begründete das mit den Aktionen des sogenannten Department of Government Efficiency (DOGE). Dabei handelt es sich um eine Quasi-Behörde unter Leitung von Elon Musk, die im Auftrag des US-Präsidenten Ämter und Ministerien zusammenkürzen soll.
Der FTC-Anwalt hatte daher betont, dass es in der Wettbewerbsbehörde wegen der Kürzungen durch DOGE zu wenig Personal und Geld gebe, um den genannten Amazon-Fall rechtzeitig bearbeiten zu können. Der Gerichtstermin im September sei daher nicht zu halten.
USA vs. Amazon: Offenbar doch keine Verzögerung bei FTC
Nun aber erklärte die Behörde, dass sie die ursprünglichen Fristen doch einhalten werde. Der entsprechende Anwalt räumte ein, dass er sich „geirrt“ habe, so ein Bericht von CNBC. Dies bestätigte inzwischen auch FTC-Chef Andrew Ferguson.
„Ich habe vom ersten Tag an klargestellt, dass wir die notwendigen Ressourcen für diesen Fall bereitstellen werden. Die Trump-Vance-FTC wird niemals davor zurückschrecken, sich mit Big Tech anzulegen“, sagte zur zu CNBC. Trump hatte Ferguson bereits im Januar zum neuen FTC-Vorsitzenden ernannt.
Zur Einordnung: Die FTC hatte Amazon im Sommer 2023 verklagt und wirft dem Konzern vor, beim Anmelde- und Kündigungsprozess des Prime-Dienstes die Kunden in die Irre zu führen. „Amazon hat Menschen ohne deren Zustimmung zu wiederkehrenden Abonnements und in die Falle gelockt, was nicht nur die Nutzer frustriert, sondern sie auch viel Geld gekostet hat“, hatte die ehemalige FTC-Chefin Lina Khan damals betont. Amazon weist die Vorwürfe zurück.
Darüber hinaus hatte die FTC im September 2023 ein separates Verfahren gegen Amazon eingeleitet und das Unternehmen beschuldigt, ein illegales Monopol auszuüben.
Auch Bezos sucht die Nähe zu Trump
Beobachter sehen in dem Einschmeicheln von Amazon-Gründer Jeff Bezos gegenüber Trump den Versuch, diese juristischen Verfahren gütlich zu beenden. Bezos war bei der Amtseinführung Trumps zu Gast und hatte in dessen Wahlkampf investiert.
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